Geschichte. Macht. Politik. Wie Erinnern, Vergessen und Umdeuten von Geschichte die politischen Debatten bestimmen

Der 3. Oktober ist als „Tag der deutschen Einheit“ seit 1990 als Feiertag festgelegt. Der Tag selber ist ohne eigenen historischen Hintergrund, er wurde durch Artikel 2 des Einigungsvertrages im Wahljahr 1990 mehr oder minder aus formalen Gründen bestimmt. Das zentrale Thema des Tages soll die Einheit Deutschlands sein. Diese Einheit Deutschlands ist alles andere als selbstverständlich und es ist von daher nicht ungewöhnlich, dem geschichtlichen Erinnern an diese Einheit Raum zu geben.

 

 

Im Wahljahr 2017 stellt sich die Frage nach der Einheit Deutschlands womöglich neu. Anlass ist das Wahlergebnis der AfD, das in der öffentlichen Diskussion von vielen als einschneidend charakterisiert wird. Tatsächlich kennen sich unsere europäischen Nachbarn bereits seit Jahren gut aus mit radikalen Parteien in ihren Parlamenten. Ob in den Niederlanden, in Dänemark, in Frankreich, Belgien, Österreich, Ungarn, Bulgarien und vielen anderen Ländern: Parteien, die als rechtspopulistisch oder rechtsextrem gelten und politisch dabei durchaus eine Rolle spielen, sind in Europa eher die Regel als die Ausnahme. Damit ist auch die Entwicklung in Deutschland also irgendwie ganz normal – wäre da nicht die Geschichte. Die deutsche Geschichte.

 

Der doppelte historische Fokus: 20. Jahrhundert und Hitler

Wer einen Blick in die deutsche Geschichte wirft, schaut immer wieder in sein Gesicht: Adolf Hitler. Der Name wird – dafür hat die populärwissenschaftliche Veröffentlichungsflut mindestens der letzten 20 Jahre gesorgt – groß geschrieben. Hitlers Generäle, Hitlers Ärzte, Hitlers Architekten, Hitlers Frauen, Hitlers Schäferhunde – kein Winkel im Umfeld des Diktators war zu unbedeutend für historische „Dokumentationen“. Das mag für manche inzwischen ein Stück Erinnerungskultur in Deutschland sein. In jedem Fall ist es ein großer Erinnerungsmarkt. Keine Ereignisse oder Phasen in der deutschen Geschichte des 20. Jahrhunderts genießen einen vergleichbaren Stellenwert. Geschichtliche Markierungspunkte wie Mauerbau und Mauerfall, „Achtundsechzig“, der „Deutsche Herbst“ oder die Anti-Atom-Bewegung der 80er Jahre sind Teil des kollektiven Gedächtnisses. Dasselbe Gewicht besitzen sie nicht.

 

AfD – Geschichtsdeutung als Markenkern

Welche Ereignisse wieviel Gewicht besitzen, wie und an was man sich erinnert und in welcher Weise diese Erinnerung gedeutet wird – diese Fragen haben nach der Bundestagswahl nun noch einmal besondere Relevanz erhalten. Denn zum politischen Markenkern der AfD gehört eindeutig auch eine Umorientierung und Umdeutung des geschichtlichen Erinnerns. Das Holocaust-Mahnmal in Berlin ist für den AfD-Sprecher und Landtagsabgeordneten Björn Höcke ein „Denkmal der Schande“. Die Entnazifizierung nach dem Zweiten Weltkrieg sei eine „Rodung der deutschen Wurzeln“ gewesen. Deutschland benötige eine „erinnerungspolitische Wende um 180 Grad“. AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland nutzt ähnliche Muster für seine Argumentation. Geschichte ist auch ihm so wichtig, dass er in einer Rede unterstreicht, die Deutschen hätten das Recht „nicht nur unser Land sondern auch unsere Vergangenheit zurückzuholen.“ Und setzt die eigene Geschichtsdeutung fort, wenn er betont, die Deutschen hätten „das Recht, stolz zu sein auf die Leistungen deutscher Soldaten in zwei Weltkriegen“.

 

Nur so als Randbemerkung: Wer noch Weltkriegssoldaten kennt oder gekannt hat, der wird sich erinnern, dass ausgeprägter Stolz auf die eigene Rolle im Krieg bei den wenigsten früheren Soldaten zum vorherrschenden Lebensgefühl gehörte. Es ist mehr als wahrscheinlich, dass die Männer dieser Generation sich von jemandem mit einer seltsamen Vorliebe für Tweed und strenge Polit-Dominas keine erinnerungspolitische Nachhilfe erteilen lassen.

 

Was hat das eigentlich mit Politik zu tun?

Abgesehen davon, dass Herr Gauland auch auf diesem Feld die Deutungshoheit erobern möchte – was hat die Frage nach der Rolle des Holocaust-Mahnmals und der Wehrmachtssoldaten eigentlich mit der deutschen Gegenwart zu tun? Mit zentralen politischen Fragen und Herausforderungen. Nehmen wir einmal die Frage nach der sozialen Ungleichheit. Oder die erkennbaren strukturellen Mängel im Bildungssystem? Im Gesundheitssystem? Oder die Frage der Betreuung und Pflege von Älteren? Warum also dieses Bohei um die Geschichtsdeutung? Die mittlerweile häufig wiederholte Feststellung, solche Äußerungen seien reine Provokationen, greift zu kurz. Es sind keine bloßen Provokationen, es sind keine Missverständnisse und auch keine zufälligen Ausfälle. In Wirklichkeit handelt es sich um wohlkalkulierte Kernbotschaften, die ihre Zielgruppen erreichen sollen.

 

Der Reflex ließ denn auch nicht lange auf sich warten. Noch am Wahlabend verwiesen sowohl Katrin Göring-Eckardt als auch Kanzlerkandidat Martin Schulz auf historische Erfahrungen der SPD unter der Nazi-Herrschaft von 1933-1945. Sozialdemokraten wurden von den Machthabern verfolgt, eingesperrt und ermordet. Für die SPD hielt Otto Wels am 23. März 1933 die letzte freie Rede im Reichstag: „Freiheit und Leben kann man uns nehmen – die Ehre nicht!“ Die SPD war die einzige Partei, die gegen das sogenannte „Ermächtigungsgesetz“ stimmte, das die nationalsozialistische Willkürherrschaft formal legitimierte. Für Martin Schulz als SPD-Vorsitzenden bildet eben dieser historische Kontext, der kollektive Erinnerungshintergrund seiner Partei, nun auch die Ausgangsbasis für seine Grundsatzentscheidung: Die SPD muss die Rolle der stärksten Oppositionspartei einnehmen.

 

Debatten von morgen – mit Blick auf das Gestern?

Historische Bezüge mögen auf den ersten Blick nicht viel zu tun haben mit drängenden politischen Inhalten der Gegenwart. Und doch: Wir werden in den politischen Debatten der nächsten Zeit erleben, wie Politiker und Parteien immer wieder versuchen, die Geschichte zu ihrem Zeugen und Verbündeten zu machen. Historisches Erinnern, Deuten um Umdeuten ist im Deutschland des Jahres 2017 wieder ein Instrument der politischen Auseinandersetzung und Rhetorik. Das hat in einem gewissen Sinne sehr viel zu tun mit der Frage nach der Einheit unseres Landes. Und es hat zum Glück – ausnahmsweise – einmal gar nichts mit Hitler zu tun.